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VG Hamburg, 24.04.2008 - 10 A 430/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 3
Iran, Todesstrafe, Totschlag, Doppelbestrafung, Auslandsstraftaten, Blutgeld - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …
Auszug aus VG Hamburg, 24.04.2008 - 10 A 430/07
Bei Vorliegen der Voraussetzungen für ein Wiederaufgreifen i.w.S. besteht ein Anspruch des Betroffenen auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.03.2000 - 9 C 41.99 -, BVerwGE 111, 77). - BVerwG, 20.10.2004 - 1 C 15.03
Asylfolgeverfahren; Wiederaufgreifen des Verfahrens; Ermessen; …
Auszug aus VG Hamburg, 24.04.2008 - 10 A 430/07
Dieses Ermessen kann jedoch dann fehlerfrei nur dahingehend ausgeübt werden, dass eine erneute Sachprüfung vorgenommen wird, wenn es anderenfalls angesichts einer drohenden extremen individuellen Gefahr zu einem schlechthin unerträglichen Ergebnis käme (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.10.2004 - 1 C 15.03 -, BVerwGE 122, 103). - BVerwG, 22.03.1994 - 9 C 529.93
Auswirkungen Gesetzes zur Neuregelung des Ausländerrechts vom 9. Juli 1990 auf …
Auszug aus VG Hamburg, 24.04.2008 - 10 A 430/07
Dennoch könnte der an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gerichtete Antrag des Klägers vom 15.06.2007 einheitlich als Folgeantrag bewertet werden müssen (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.03.1994 - 9 C 529.93 -, BVerwGE 95, 269).
- VG Stuttgart, 30.06.2008 - A 11 K 1399/08
Verbot der Abschiebung eines iranischen Staatsangehörigen nach Widerruf der …
Dies führt zur Anerkennung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (vgl. auch VG Hamburg, Urteil vom 24.04.2008 - 10 A 430/07 - juris -, VG Würzburg, Urteil vom 31.10.2005 - W 6 K 05.30306 - juris - a. A. OVG Hamburg, Urteil vom 18.01.2002 - 1 Bf 21/98 - juris -).